Presse

Innenminister Roman Poseck äußert sich zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur strafrechtlichen Würdigung einer Chatgruppe.

Die Fortschreibung des Datenwerks, die alle zwei Jahre erfolgt, zeigt, dass sich die Zuwanderung nach Hessen weiterhin auf sehr hohem Niveau bewegt.

Die Fußballeuropameisterschaft hat zwischen dem 14. Juni und 14. Juli 2024 in Deutschland stattgefunden.

Umweltstaatssekretär Michael Ruhl: „Wir wollen unsere Städte und Gemeinden damit bei der Klimaanpassung unterstützen.“

Der Nachtragshaushalt 2024 ist in dritter Lesung des Hessischen Landtags in Wiesbaden beschlossen worden.

Sozialministerin Hofmann: „Gibt uns und den Trägern die Zeit, unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen.“

Ministerpräsident Rhein: „Ich gratuliere Alexander Schweitzer zu seinem neuen Amt und wünsche ihm viel Kraft, Entscheidungsstärke und eine glückliche Hand.“

Sozialministerin Hofmann hat die fraktionsübergreifende Einigkeit bei der Abstimmung des eingebrachten Gesetzentwurfs zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes hervorgehoben.