Presse

Der Bundestag wird planmäßig die Senkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli beschließen. Das Land begrüßt die Steuersenkung als ersten Schritt, weitere Entlastungen müssen folgen.

Sozialministerin Hofmann würdigt Lebensleistungen gehörloser und hörgeschädigter Menschen und ruft zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe und Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache auf.

„Die EU hat geliefert. Es wird keinen Handelskrieg mit den USA geben. Das ist eine gute Nachricht für unsere hessische Wirtschaft“, erklärt Pentz.

Der Landtag hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen (LfV Hessen) einen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen beraten.

Landwirtschaftsminister Ingmar Jung stellt in seiner Regierungserklärung die neue Förderstrategie für mehr regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung hessischer Lebensmittel vor.

Beim Parlamentarischen Abend hat Ministerpräsident Boris Rhein die Rolle der Betriebe für Ausbildung, Arbeit und zentrale Zukunftsaufgaben eingeordnet und ihren Beitrag zum Zusammenhalt gewürdigt.

Roman Poseck: „Wir sorgen für eine faire, leistungsgerechte und attraktive Bezahlung im öffentlichen Dienst – auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.”

Das Land startet an seinen Schulen mit der schrittweisen Einführung des intelligenten Online-Lernsystems „bettermarks“.